Ausgangspunkt ist die Schiedsvereinbarung. Zu prüfen ist, welche Ansprüche und Parteien erfasst sind, welches Regelwerk gilt und wo der Schiedsort liegt. Bei mehreren Projektverträgen sind widersprüchliche Klauseln häufig die eigentliche Streitfalle.
Vorbereitung und Antrag
Fristen aus Eskalationsklauseln sind vor der Einleitung zu prüfen. Parteien wählen oder benennen das Schiedsgericht nach dem vereinbarten Verfahren. Verfahrenssprache, Terminkalender, Sachverständigenbeweis, Dokumentenvorlage und Vertraulichkeit sind früh zu klären.
Entscheidung und weitere Schritte
Neben dem Schiedsgericht kann staatlicher Eilrechtsschutz je nach Verfahrensstand in Betracht kommen. Bei grenzüberschreitenden Projekten werden Vollstreckungsstaat, Vermögenswerte und formale Anforderungen an die Anerkennung eines Schiedsspruchs bereits vor dem Antrag geprüft.
§§ 1025 ff. ZPO · Übersicht der Verfahren
Praxisbeispiele
Grenzüberschreitender Turbinenauftrag
Klauseln im Hauptvertrag und Zuliefervertrag werden auf ihre Reichweite geprüft.
Wasserstofflieferung
Die Parteien führen Qualitäts- und Abnahmedaten für das vereinbarte Schiedsverfahren zusammen.
Verzögerte Speicherlieferung
Eskalationsstufen, Fristbeginn und technische Beweise bestimmen den Antrag.
Abnahme in mehreren Ländern
Schiedsort, Verfahrenssprache und mögliche Vollstreckungsorte werden vorab kartiert.
