Neues im Recht der Infrastruktureinrichtungen

Kommentar verfassen / Baurecht, Compliance, Compliance-Prüfung, Compliance-Recht, Cybersicherheit, EU-Richtlinie NIS2, Haftungsrisiken bei Infrastrukturprojekten, Infrastrukturprojekte, Klimaschutzgesetz, Klimaschutzrecht, KRITIS-Dachgesetz, Planungsrecht, Raumordnungspläne, Recht der Infrastruktureinrichtung, Resilienzpläne, Risikoanalyse, Umwelt, Umweltsrecht /

In den letzten Jahren gab es bedeutende gesetzliche Neuerungen und gerichtliche Entscheidungen im Bereich der Infrastruktureinrichtungen. Besonders im Fokus stehen der Schutz kritischer Infrastrukturen (KRITIS), die Umsetzung neuer EU-Vorgaben zur Cybersicherheit und aktuelle Urteile zu Haftungsfragen bei Infrastrukturprojekten. 1. Gesetzliche Neuerungen a) KRITIS-Dachgesetz (2024) Das Bundeskabinett hat im November 2024 den Entwurf eines KRITIS-Dachgesetzes beschlossen. […]

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Ablauf und Inhalt der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Kommentar verfassen / GIS-Systeme, Öffentlichkeitsbeteiligung, Raumordnungspläne, Scoping, Screening, Strategische Umweltprüfung (SUP), Umwelt, Umweltauswirkungen, Umweltrecht, Umweltschaden, Umweltschutz, Umweltsrecht, Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), Umweltverträglichkeitsstudie (UVS), Umweltwesen, UVP-Richtlinie (Richtlinie 2011/92/EU), Verkehrskonzepte /

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein systematisches Verfahren, das dazu dient, die Auswirkungen von geplanten Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig und umfassend zu bewerten. Ziel der UVP ist es, umweltrelevante Informationen in die Entscheidungsfindung einzubeziehen, um negative Umweltauswirkungen zu vermeiden, zu minimieren oder auszugleichen. Die UVP ist ein zentrales Instrument der Umweltpolitik und wird in vielen

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Wie ändert der Klimawandel das Immisssionschutzrecht?

Kommentar verfassen / Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Bundesverfassungsgericht, CO₂, Compliance-Recht, Emissionsgrenzwerte, energieintensive Vorhaben, EU-ETS, Genehmigungsverfahren, Immisssionschutzrecht, Klima, Klimabereich, Klimafolgenabschätzung, Klimarecht, klimarelevante Emissionen, Klimaschutzrecht, Klimawandel, Treibhausgasminderung, Umweltrecht, Umweltsrecht /

Im Immissionsschutzrecht sind im Lichte des Klimawandels insbesondere folgende rechtliche Aspekte zu berücksichtigen: Das Immissionsschutzrecht wird zunehmend als Instrument des Klimaschutzes genutzt, indem CO₂-Emissionen reguliert, Genehmigungsverfahren angepasst und Umweltstandards verschärft werden.

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Ablauf einer umweltrechtlichen Due Diligence

Kommentar verfassen / Allgemein, Due Diligence, Umwelthaftungsrecht, Umweltrecht, Umweltschaden /

Eine umweltrechtliche Due Diligence (DD) ist eine Untersuchung, die prüft, ob ein Unternehmen, Grundstück oder Projekt alle Umweltgesetze und Vorschriften einhält und ob Umweltrisiken bestehen. Der Ablauf lässt sich in fünf übersichtliche Schritte gliedern: 1. Vorbereitung Ziel: Verstehen, was geprüft werden soll. Beispiel: Bei einem Grundstücksverkauf wird geprüft, ob Altlasten oder Belastungen des Bodens vorliegen.

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Haftung für das Nichterreichen von Klimazielen

Kommentar verfassen / Internationales Recht, Klima, Klimarecht, Klimaschutzrecht, Klimawandel, Klimaziel, Öffentliches Recht, Schadensersatz, UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC), Verfassungsrecht, Verwaltungsakt /

Die rechtliche Haftung für das Nichterreichen von Klimazielen ist ein komplexes und aufstrebendes Thema, das verschiedene Rechtsbereiche wie nationales Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht und internationales Recht berührt. 1. Haftung auf nationaler Ebene 1.1 Staatliche Haftung Ein Staat kann haftbar gemacht werden, wenn er seinen Verpflichtungen zum Klimaschutz nicht nachkommt, insbesondere wenn er Klimaziele versäumt, die aus

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Umweltrecht zusammengefasst

Kommentar verfassen / Abfallrecht, Basler Übereinkommen, Bodenschutzrecht, Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Klimarecht, Klimaschutzgesetz, Klimaschutzrecht, Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), Luftrecht, Montreal-Protokoll, Nachhaltigkeitsprinzip, Naturschutzgesetz (BNatSchG), Naturschutzrecht, Öffentliches Recht, Pariser Klimaabkommen, Umwelt, Umweltrecht, Umweltschutz, Verursacherprinzip, Vorsorgeprinzip, Wasserhaushaltsgesetz (WHG), Wasserrecht /

Das Umweltrecht ist der Teil des Rechts, der den Schutz der Umwelt regelt. Es umfasst alle Gesetze, Verordnungen und Regelungen, die dazu dienen, die natürlichen Lebensgrundlagen wie Luft, Wasser, Boden, Tiere und Pflanzen zu schützen. Dabei geht es um die Balance zwischen Umweltschutz, wirtschaftlicher Entwicklung und den Bedürfnissen der Gesellschaft. 1. Ziele des Umweltrechts 2.

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Einführung in das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)

Kommentar verfassen / Carbon Leakage, Emissionshandel, Emissionshandelssystem (ETS), Emissionszertifikat, Klima, Klimarecht, Klimaschutzrecht, Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) /

Das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) regelt in Deutschland, wie der Handel mit CO₂-Verschmutzungsrechten funktioniert. Es ist ein wichtiges Werkzeug, um den Klimawandel zu bekämpfen. Die Idee dahinter ist einfach: Unternehmen müssen für den Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid (CO₂) und anderen Treibhausgasen bezahlen. Was macht das TEHG? Das Gesetz sorgt dafür, dass große Unternehmen, die viel CO₂ ausstoßen,

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Verwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) in Umwelt, Klima und Energie

Kommentar verfassen / Energie, Energierecht, Energiewesen, KI-Recht, Klima, Klimarecht, Umwelt, Umweltrecht /

Chancen der KI Risiken der KI Was kann man tun, um Chancen zu nutzen und Risiken zu minimieren? Mit einer guten rechtlichen Vorbereitung können Unternehmen und Organisationen die Vorteile von KI nutzen, ohne in rechtliche Schwierigkeiten zu geraten.

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Entwicklung des Umwelthaftungsrechts und des Umweltschadensrechts

Kommentar verfassen / Allgemein, Bundesverfassungsgericht, Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG), Umwelthaftungsrecht, Umweltschaden, Umweltschadensgesetz (USchadG), Umweltschutz, Umweltsrecht /

Das Umwelthaftungsrecht legt fest, wer für Schäden an der Umwelt verantwortlich ist und wie diese Schäden ausgeglichen werden müssen. In Deutschland gibt es zwei Hauptgesetze in diesem Bereich: das Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG) und das Umweltschadensgesetz (USchadG). Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG): Dieses Gesetz regelt die Haftung für Personen- und Sachschäden, die durch bestimmte umweltgefährdende Anlagen verursacht werden. Es basiert

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Rechtliche Folgen der Verwendung von KI im Umweltwesen, Klimabereich und Energiewesen

Kommentar verfassen / EEG, Energiewesen, EnWG, EU AI Act, KI, KI-System, Klimabereich, Klimamodellierung, Klimarecht, Klimaziel, Netzstabilität, Umweltsrecht, Umweltwesen /

1. Umweltwesen 2. Klimabereich 3. Energiewesen KI-Recht und Umweltrecht, Klimarecht, Energierecht Die Verwendung von KI im Umwelt-, Klima- und Energiebereich birgt erhebliche rechtliche Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf Haftung, Transparenz und Datenschutz. Der EU AI Act schafft erste Regeln für KI-Systeme, doch spezifische umwelt- und energierechtliche Vorgaben fehlen. Die Entwicklung eines klaren Rechtsrahmens ist erforderlich,

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