Eine umweltrechtliche Due Diligence (DD) ist eine Untersuchung, die prüft, ob ein Unternehmen, Grundstück oder Projekt die einschlägigen Umweltgesetze und Vorschriften einhält und ob Umweltrisiken bestehen. Der Ablauf lässt sich in fünf übersichtliche Schritte gliedern.
1. Vorbereitung
Ziel: Verstehen, was geprüft werden soll.
- Sammeln grundlegender Informationen: Was ist das Ziel der Überprüfung (z. B. Kauf eines Grundstücks oder Übernahme eines Unternehmens)?
- Prüfen, welche Umweltgesetze und Vorschriften relevant sind (z. B. Bodenschutz, Altlasten, Emissionen).
Beispiel: Bei einem Grundstückskauf wird geprüft, ob Altlasten oder schädliche Bodenveränderungen vorliegen – denn nach § 4 Abs. 3 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) kann neben dem Verursacher auch der Grundstückseigentümer zur Sanierung herangezogen werden.
2. Informationssammlung
Ziel: Alle relevanten Daten zusammentragen.
- Einholen von Unterlagen:
- Genehmigungen (z. B. immissionsschutz- oder wasserrechtliche Genehmigungen),
- Gutachten (z. B. Bodenuntersuchungen),
- Berichte über frühere Umweltvorfälle.
- Gespräche mit Verantwortlichen führen, um interne Informationen zu erhalten.
Beispiel: In einer Fabrik werden alle Emissionsberichte und wasserrechtlichen Genehmigungen geprüft.
3. Analyse
Ziel: Identifizieren, ob Umweltvorschriften eingehalten werden oder Risiken bestehen.
- Prüfen, ob alle Genehmigungen vorliegen und gültig sind.
- Identifizieren von Umweltproblemen wie:
- Boden- oder Wasserverschmutzung,
- Überschreitungen von Emissionsgrenzwerten.
- Bewertung der Risiken: Was könnte passieren, wenn das Problem nicht behoben wird?
Beispiel: Eine Analyse zeigt, dass ein Lager für Chemikalien ohne die notwendige Genehmigung betrieben wird.
4. Bewertung
Ziel: Die Konsequenzen der festgestellten Risiken einschätzen.
- Was kostet die Behebung der Probleme?
- Gibt es rechtliche Konsequenzen (z. B. Bußgelder, Auflagen)?
- Beeinflusst dies den Wert des Projekts oder Grundstücks?
Beispiel: Eine Altlastensanierung würde 500.000 Euro kosten – das kann den Kaufpreis beeinflussen.
5. Bericht und Empfehlungen
Ziel: Klare Ergebnisse und Handlungsempfehlungen dokumentieren.
- Zusammenfassen der Erkenntnisse:
- Welche Risiken bestehen?
- Welche Maßnahmen werden empfohlen?
- Empfehlungen:
- Sofortmaßnahmen zur Behebung von Problemen,
- langfristige Strategien, z. B. Überwachung oder Umnutzung.
Beispiel: Der Bericht empfiehlt, vor dem Kauf eines Industriegeländes die Bodensanierung durchzuführen oder die Sanierungskosten vertraglich zu regeln, um rechtliche Probleme zu vermeiden.
Ergebnis der Prüfung
Nach der umweltrechtlichen Due Diligence weiß der Käufer oder Projektleiter:
- welche Umweltprobleme vorliegen,
- wie viel die Behebung kosten könnte,
- ob das Vorhaben oder der Kauf rechtlich und finanziell sinnvoll ist.
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