Umweltsrecht

Neues im Recht der Infrastruktureinrichtungen

Kommentar verfassen / Baurecht, Compliance, Compliance-Prüfung, Compliance-Recht, Cybersicherheit, EU-Richtlinie NIS2, Haftungsrisiken bei Infrastrukturprojekten, Infrastrukturprojekte, Klimaschutzgesetz, Klimaschutzrecht, KRITIS-Dachgesetz, Planungsrecht, Raumordnungspläne, Recht der Infrastruktureinrichtung, Resilienzpläne, Risikoanalyse, Umwelt, Umweltsrecht /

In den letzten Jahren gab es bedeutende gesetzliche Neuerungen und gerichtliche Entscheidungen im Bereich der Infrastruktureinrichtungen. Besonders im Fokus stehen der Schutz kritischer Infrastrukturen (KRITIS), die Umsetzung neuer EU-Vorgaben zur Cybersicherheit und aktuelle Urteile zu Haftungsfragen bei Infrastrukturprojekten. 1. Gesetzliche Neuerungen a) KRITIS-Dachgesetz (2024) Das Bundeskabinett hat im November 2024 den Entwurf eines KRITIS-Dachgesetzes beschlossen. […]

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Ablauf und Inhalt der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Kommentar verfassen / GIS-Systeme, Öffentlichkeitsbeteiligung, Raumordnungspläne, Scoping, Screening, Strategische Umweltprüfung (SUP), Umwelt, Umweltauswirkungen, Umweltrecht, Umweltschaden, Umweltschutz, Umweltsrecht, Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), Umweltverträglichkeitsstudie (UVS), Umweltwesen, UVP-Richtlinie (Richtlinie 2011/92/EU), Verkehrskonzepte /

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein systematisches Verfahren, das dazu dient, die Auswirkungen von geplanten Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig und umfassend zu bewerten. Ziel der UVP ist es, umweltrelevante Informationen in die Entscheidungsfindung einzubeziehen, um negative Umweltauswirkungen zu vermeiden, zu minimieren oder auszugleichen. Die UVP ist ein zentrales Instrument der Umweltpolitik und wird in vielen

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Wie ändert der Klimawandel das Immisssionschutzrecht?

Kommentar verfassen / Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Bundesverfassungsgericht, CO₂, Compliance-Recht, Emissionsgrenzwerte, energieintensive Vorhaben, EU-ETS, Genehmigungsverfahren, Immisssionschutzrecht, Klima, Klimabereich, Klimafolgenabschätzung, Klimarecht, klimarelevante Emissionen, Klimaschutzrecht, Klimawandel, Treibhausgasminderung, Umweltrecht, Umweltsrecht /

Im Immissionsschutzrecht sind im Lichte des Klimawandels insbesondere folgende rechtliche Aspekte zu berücksichtigen: Das Immissionsschutzrecht wird zunehmend als Instrument des Klimaschutzes genutzt, indem CO₂-Emissionen reguliert, Genehmigungsverfahren angepasst und Umweltstandards verschärft werden.

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Entwicklung des Umwelthaftungsrechts und des Umweltschadensrechts

Kommentar verfassen / Allgemein, Bundesverfassungsgericht, Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG), Umwelthaftungsrecht, Umweltschaden, Umweltschadensgesetz (USchadG), Umweltschutz, Umweltsrecht /

Das Umwelthaftungsrecht legt fest, wer für Schäden an der Umwelt verantwortlich ist und wie diese Schäden ausgeglichen werden müssen. In Deutschland gibt es zwei Hauptgesetze in diesem Bereich: das Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG) und das Umweltschadensgesetz (USchadG). Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG): Dieses Gesetz regelt die Haftung für Personen- und Sachschäden, die durch bestimmte umweltgefährdende Anlagen verursacht werden. Es basiert

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Rechtliche Folgen der Verwendung von KI im Umweltwesen, Klimabereich und Energiewesen

Kommentar verfassen / EEG, Energiewesen, EnWG, EU AI Act, KI, KI-System, Klimabereich, Klimamodellierung, Klimarecht, Klimaziel, Netzstabilität, Umweltsrecht, Umweltwesen /

1. Umweltwesen 2. Klimabereich 3. Energiewesen KI-Recht und Umweltrecht, Klimarecht, Energierecht Die Verwendung von KI im Umwelt-, Klima- und Energiebereich birgt erhebliche rechtliche Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf Haftung, Transparenz und Datenschutz. Der EU AI Act schafft erste Regeln für KI-Systeme, doch spezifische umwelt- und energierechtliche Vorgaben fehlen. Die Entwicklung eines klaren Rechtsrahmens ist erforderlich,

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