Eine Anhörung gibt Gelegenheit, vor einem belastenden Verwaltungsakt auf die maßgeblichen Tatsachen einzugehen. Zunächst muss feststehen, welche Anordnung, welche Tatsachengrundlage und welche Frist die Behörde zugrunde legt.
Vorbereitung und Antrag
Die Stellungnahme trennt unstreitige Tatsachen, belegte Korrekturen und technische Gegenargumente. Bescheide, Messprotokolle und Stellungnahmen von Gutachtern werden nach Datum und Anlagenzustand geordnet. Soweit Angaben fehlen, werden Akteneinsicht und gegebenenfalls Fristverlängerung rechtzeitig geprüft.
Entscheidung und weitere Schritte
Ein praktikabler Alternativvorschlag kann die Entscheidung über den Vollzug beeinflussen. Nach Zugang des Bescheids werden Rechtsbehelf und mögliche sofortige Vollziehbarkeit gesondert geprüft.
§ 28 VwVfG · Übersicht der Verfahren
Praxisbeispiele
Lärmbeschwerde
Der Betreiber ergänzt Betriebsdaten und Fremdgeräuschquellen.
Gewässereinleitung
Ein Laborbericht wird dem richtigen Messpunkt und Entnahmezeitpunkt zugeordnet.
Anlagenänderung
Aus der Genehmigungsakte ergibt sich, welche Betriebsweise bereits umfasst war.
Sanierung
Die Stellungnahme erläutert Verursachungsbeiträge und technisch mögliche Sicherungsmaßnahmen.
