Planfeststellungsverfahren für Leitungen und Infrastruktur

Ob Planfeststellung, Plangenehmigung oder ein anderes Zulassungsverfahren anzuwenden ist, ergibt sich aus dem Fachrecht. Am Anfang stehen Vorhabenabgrenzung, Zuständigkeit, Trassenvarianten und die betroffenen Rechte.

Vorbereitung und Antrag

Planunterlagen müssen Flächen, Varianten und Umweltauswirkungen in einem einheitlichen Bearbeitungsstand zeigen. Die Beteiligung von Behörden, Öffentlichkeit und Betroffenen wird mit der Auslegung, den Bekanntmachungen sowie den maßgeblichen Fristen abgestimmt. Bei Variantenwechseln ist die erneute Beteiligung zu prüfen.

Entscheidung und weitere Schritte

Der Beschluss und seine Nebenbestimmungen werden in Flächensicherung, Bauablauf und Ausschreibung übertragen. Rechtsschutz, Vollziehbarkeit und etwaige Planänderungen sind als eigenständige Arbeitsschritte im Projektplan zu führen.

§§ 72 ff. VwVfG und Fachrecht · Übersicht der Verfahren

Praxisbeispiele

Leitungstrasse

Alternativen werden nach Eingriffen und Eigentumsbetroffenheit verglichen.

Gewässerausbau

Der Plan verbindet hydraulische Nachweise und Artenschutz.

Änderung nach Auslegung

Zusätzliche Betroffenheiten werden im Planvergleich sichtbar gemacht.

Bauabschnitt

Der Vorhabenträger ordnet Ausgleichsmaßnahmen den jeweiligen Bauphasen zu.

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