Die Plangenehmigung kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen an Stelle eines Planfeststellungsbeschlusses erteilt werden. Betroffene Rechte, Kontakt zu Trägern öffentlicher Belange und besondere Beteiligungsvorgaben sind entscheidend.
Vorbereitung und Antrag
Die Unterlagen erfassen Projektgrenzen, betroffene Grundstücke, gegebenenfalls Zustimmungserklärungen und die fachliche Abstimmung. Wenn Rechte Dritter oder zwingende Beteiligungsvorschriften berührt sind, ist der Verfahrensweg erneut zu bewerten.
Entscheidung und weitere Schritte
Nach Erteilung werden Nebenbestimmungen, Umsetzung und Rechtsschutz geprüft. Bei Änderung des Plans ist gesondert zu prüfen, welche Feststellungen und Einverständnisse weiter tragen.
§ 74 Abs. 6 VwVfG und Fachrecht · Übersicht der Verfahren
Praxisbeispiele
Anschlussleitung
Die Vorhabenträgerin erfasst die Nutzungsrechte an jedem Grundstück.
Stellungnahme einer Fachstelle
Die Planungsakte dokumentiert die Abstimmung.
Fehlendes Einverständnis
Der gewählte Verfahrensweg wird überprüft.
Geänderte Trassenlage
Zustimmungen und Karten werden auf die neue Fassung bezogen.
