Plangenehmigung für ein Infrastrukturvorhaben

Die Plangenehmigung kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen an Stelle eines Planfeststellungsbeschlusses erteilt werden. Betroffene Rechte, Kontakt zu Trägern öffentlicher Belange und besondere Beteiligungsvorgaben sind entscheidend.

Vorbereitung und Antrag

Die Unterlagen erfassen Projektgrenzen, betroffene Grundstücke, gegebenenfalls Zustimmungserklärungen und die fachliche Abstimmung. Wenn Rechte Dritter oder zwingende Beteiligungsvorschriften berührt sind, ist der Verfahrensweg erneut zu bewerten.

Entscheidung und weitere Schritte

Nach Erteilung werden Nebenbestimmungen, Umsetzung und Rechtsschutz geprüft. Bei Änderung des Plans ist gesondert zu prüfen, welche Feststellungen und Einverständnisse weiter tragen.

§ 74 Abs. 6 VwVfG und Fachrecht · Übersicht der Verfahren

Praxisbeispiele

Anschlussleitung

Die Vorhabenträgerin erfasst die Nutzungsrechte an jedem Grundstück.

Stellungnahme einer Fachstelle

Die Planungsakte dokumentiert die Abstimmung.

Fehlendes Einverständnis

Der gewählte Verfahrensweg wird überprüft.

Geänderte Trassenlage

Zustimmungen und Karten werden auf die neue Fassung bezogen.

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