Selbständiges Beweisverfahren bei Anlagenmängeln

Das Verfahren dient insbesondere dazu, einen technischen Zustand, die Ursache eines Mangels oder den Aufwand seiner Beseitigung sachverständig feststellen zu lassen. Es kommt gerade dann in Betracht, wenn Reparaturen den Befund verändern würden.

Vorbereitung und Antrag

Die Antragsschrift identifiziert Anlage, Standort, Parteien und Beweisthema. Fragen sollten technisch beantwortbar sein. Statt einer Frage nach Haftung eignen sich messbare Eigenschaften, Abweichungen von vereinbarten Testparametern und mögliche Ursachen. Relevante Verträge, Fotos und Betriebsdaten sind der konkreten Frage zuzuordnen.

Entscheidung und weitere Schritte

Das Ergebnis kann bei Vergleichsgesprächen oder in einem späteren Hauptsacheprozess verwendet werden. Anspruchsgrund, Verjährung, Hemmung und Fristen sind gesondert zu prüfen. Bei dringender Reparatur sind verfügbare Besichtigungstermine und die sachgerechte Sicherung von Bauteilen abzustimmen.

§§ 485 ff. ZPO · Übersicht der Verfahren

Praxisbeispiele

Riss am Fundament

Vermessung und Bauteilbefund werden vor dem Verpressen gesichert.

Batterieausfall

Das Verfahren untersucht Temperaturverlauf und mögliche Ursachen vor dem Modulwechsel.

Undichte Rohrverbindung

Der Betreiber dokumentiert Druckstufen und sichert ausgebaute Teile.

Abnahmetest verfehlt

Untersucht wird, welche Leistungswerte die Anlage unter vertraglichen Prüfbedingungen erreicht.

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